AGB's
Allgemeiner Teil:
1. Gegenstand der Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung des Internetangebotes flirtpark.mobi (im folgenden Angebot genannt) und der verschiedenen Services, die auf diesen Seiten von der flirtpark.mobi (im folgenden flirtpark.mobi genannt) angeboten werden. Bezüglich der Services wird auf die ergänzenden Bedingungen im besonderen Teil hingewiesen. Services von Kooperationspartnern werden im besonderen Teil gesondert aufgelistet. Für sie gelten ausschließlich die AGB des jeweiligen Kooperationspartners.
2. Vertragsparteien, Registrierung
Wenn aufgrund der Nutzung des Angebotes oder eines Services ein Vertrag zustande kommt, so sind die Vertragsparteien der Nutzer und flirtpark.mobi, es sei denn, es handelt sich um Services von Kooperationspartnern. In diesem Fall kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Kooperationspartner zustande. Für die Nutzung einiger Services ist eine Registrierung notwendig. Diese ist jeweils im Besonderen Teil geregelt.
3. Laufzeit, Kündigung
Soweit im Besonderen Teil nichts anderes geregelt ist, läuft die Nutzung der Services auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit gekündigt werden.
4. Nutzungsbedingungen
Die Webseiten dürfen nur im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und den bestehenden Gesetzen genutzt werden. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für alle Informationen, die sie veröffentlichen und die Konsequenzen, die sich aus der Veröffentlichung ergeben.
Nicht gestattet ist
a) die Veröffentlichung von falschen Informationen
b) das Löschen oder Ändern von Informationen, die von anderen Personen veröffentlicht wurden
c) die unsachgemäße Nutzung der Website, die ihre Funktionalität beeinträchtigen könnte
d) der Missbrauch und die Veröffentlichung von Zugangsdaten
e) urheberrechtlich geschütztes Material ohne Genehmigung zu veröffentlichen
f) die Veröffentlichung von sittenwidrigen, pornografischen, rassistischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalten
g) Viren, Trojanische Pferde oder andere Programme zu veröffentlichen, die Daten, Informationen oder Hardware stören, funktionsuntauglich machen oder löschen sollen
h) Einträge zu veröffentlichen, die kommerzielle Werbung oder eine gebührenpflichtige Service-Telefonnummer beinhalten, es sei denn, es wurde mit flirtpark.mobi eine entsprechende Vereinbarung geschlossen.
Flirtpark.mobi behält sich das Recht vor, Personen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots auszuschließen, Teile oder sämtliche Eintragungen eines Nutzers inklusive dessen Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.
5. Inhalt
Flirtpark.mobi übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Flirtpark.mobi übernimmt auch keine Garantie für die Identität des Nutzers. Haftungsansprüche gegen Flirtpark.mobi, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Flirtpark.mobi kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Flirtpark.mobi behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
6. Betrieb
Der Betrieb des Angebotes steht im alleinigen Ermessen von Flirtpark.mobi ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie jedes eingetragenen Bildes auf die diesen Bestimmungen zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu sperren, zu ändern oder zu löschen.
7. Haftung
a) Flirtpark.mobi übernimmt keine Haftung für Schäden, die Interessenten, Eintragenden oder Dritten aus der Verwendung des Angebotes entstehen.
b) Flirtpark.mobi übernimmt auch keine Haftung, falls ihr Angebot durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder durch von außen kommende Beeinträchtigung der Struktur unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
c) Flirtpark.mobi schließt jegliche Gewährleistung für die Funktionalität des Angebotes aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
d) Flirtpark.mobi haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern dieses Angebotes und trifft technische und organisatorische Maßnahmen (z.B. Zugangschutz durch Kennwörter) um dies zu verhindern.
e) Flirtpark.mobi haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
f) Flirtpark.mobi haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können FLIRTPARK.MOBI weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von FLIRTPARK.MOBI dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern in das Angebot eingetragen werden.
g) FLIRTPARK.MOBI haftet nicht bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von FLIRTPARK.MOBI liegen, es sei denn, FLIRTPARK.MOBI hat von den Inhalten Kenntnis und es ist FLIRTPARK.MOBI technisch möglich und zumutbar, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
h) FLIRTPARK.MOBI erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat FLIRTPARK.MOBI keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert FLIRTPARK.MOBI sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von FLIRTPARK.MOBI eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
8. Kommunikation zwischen FLIRTPARK.MOBI und Nutzer
Mitteilungen von FLIRTPARK.MOBI an die Nutzer erfolgen per E-Mail oder Telefon. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er von FLIRTPARK.MOBI über Neuigkeiten informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzern an FLIRTPARK.MOBI müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen, per Post erfolgen oder Telefon.
9. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
FLIRTPARK.MOBI ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern. Eine Änderung in diesem Sinne liegt nicht vor, wenn die Liste der von Kooperationspartnern betriebenen Services im besonderen Teil Ziffer 1. geändert wird. FLIRTPARK.MOBI wird alle Nutzer, von denen eine Email-Adresse vorliegt, per Mail ausdrücklich auf die jeweilige Änderung hinweisen. Es steht dem Nutzer frei, innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Information den geänderten AGB zu widersprechen. In diesem Fall kommt es zur Aufhebung der Geschäftbeziehungen.
10. Urheberrechte
Alle im Rahmen des Angebotes veröffentlichen Informationen unterliegen dem Copyright von FLIRTPARK.MOBI. Ausgenommen hiervon sind veröffentlichte Informationen, deren Erstellung vom Nutzer selbst bzw. einer für ihn tätigen Agentur übernommen wurde. In diesen Fällen liegt das Copyright nicht bei FLIRTPARK.MOBI, sondern beim jeweiligen Nutzer oder der für ihn tätigen Agentur.
Es ist grundsätzlich untersagt, Informationen (Texte, Bilder usw.) vom FLIRTPARK.MOBI Server herunter zu laden, zu kopieren, zu verändern, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder auf einen anderen Datenträger zu übertragen bzw. auf andere Weise unberechtigt zu nutzen. Ausgenommen hiervon ist das fallweise Herunterladen, Speichern und der Ausdruck von Informationen durch den Nutzer im Rahmen einer privaten Nutzung. Die damit verbundenen Rechte sind nicht übertragbar, vermietbar oder verleihbar. Der Zugriff und das Indizieren von allgemeinen Suchmaschinen ist ausdrücklich gestattet.
Der Nutzer sichert zu, dass er kein urheberrechtlich geschütztes Material ohne Genehmigung des Urhebers auf das Angebot überträgt. Bei der Übertragung von Fotos sind die §§ 22 und 23 KUG zu beachten.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der FLIRTPARK.MOBI.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.